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Das Freihandelsabkommen mit Indonesien könnte ein Wendepunkt in der Praxis des Bundesrates sein, betont Andreas Glaser im Gespräch mit den Schaffhauser Nachrichten. Zuvor wurden jahrelang Freihandelsverträge dem fakultativen Volksreferendum entzogen, wenn sie gegenüber ihren Vorgängern keine wichtigen zusätzlichen Bestimmungen enthielten. Diese Praxis unter dem Titel 'Standardabkommenspraxis' verstiess gegen die Verfassung, die keine solche Ausnahme enthalte, so Glaser. Die Unterstellung des Freihandelsabkommens mit Indonesien unter das Referendum könnte nun einen Präzedenzfall schaffen.
