Gabriel Steffen

Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU, wie sie sich seit den 1980er Jahren entwickelt hat, beruht zu einem bedeutenden Teil auf der Angleichung von schweizerischem Recht an das Recht der EU. Diese Angleichung erfolgt einerseits auf der Grundlage von vertraglichen Verpflichtungen in bilateralen Abkommen und andererseits ohne vertragliche Verpflichtung durch die Schweiz, wobei vom «autonomen Nachvollzug» gesprochen wird.

Der autonome Nachvollzug führt im angeglichenen Bereich zu einer (mehr oder weniger stark) vergleichbaren Rechtslage im schweizerischen und im unionalen Recht. Die Angleichung erschöpft sich aber häufig nicht einfach in einer vergleichbaren Rechtslage, sondern zieht verschiedene Konsequenzen nach sich. Im Rahmen dieses Dissertationsprojekts wird eine spezifische Konsequenz bzw. Wirkungsweise des autonomen Nachvollzugs genauer betrachtet, bei welcher die freiwillige Angleichung durch die Schweiz zu einer formellen Anerkennung dieser gleichwertigen Rechtslage durch die EU führt. Dies geschieht einerseits im Rahmen von völkerrechtlichen Abkommen und andererseits aufgrund entsprechender Anerkennungs-Mechanismen im EU-Recht.

Ziel der Arbeit ist es, anhand von Beispielen aus der Praxis die Bedeutung des autonomen Nachvollzugs als Grundlage für die Anerkennung der Gleichwertigkeit im Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zu untersuchen. Die Frage der Bedeutung wird anhand verschiedener Gesichtspunkte wie z.B. dem Gestaltungsspielraum der Schweiz erforscht. Durch die Analyse dieser spezifischen Wirkungsweise des autonomen Nachvollzugs soll ein Beitrag zur genaueren Erforschung dieses wichtigen Pfeilers der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU geleistet werden.