SNF Forschungsprojekt

Lay summary

Mein Forschungsprojekt entwickelt einen neuen Ansatz, der aufzeigt, wie das Volk bei der Schaffung neuer Verfassungen und bei Abänderung bestehender an inhaltliche Schranken gebunden werden kann.

Gemäss vorherrschender Ansicht ist das Volk souverän und kennt somit grundsätzlich keine Schranken, gerade in der Verfassungsgebung. Ziel meines Projekts ist es, darzulegen, dass diese vorherrschende Ansicht sich entgegen einer ebenso weitverbreiteten Meinung nicht auf den Gründungsvater der Verfassungsgebungslehre, Emmanuel Joseph Sieyès, stützen kann. Mein Projekt analysiert Sieyès’ Theorie sowie jene seiner Zeitgenossen Thomas Paine und Marquis de Condorcet, welche der verfassungsgebenden Gewalt Schranken entgegenstellen. Mein Projekt zeigt auf, wie gestützt auf diese Vorläufer eine moderne Theorie der Verfassungsgebung und -änderung entwickelt werden kann, welche die Volkssouveränität in Bahnen lenkt ohne diese aber zu unterhöhlen. Schliesslich verdeutlicht das Projekt mittels zweier Fallstudien, dass die von mir entwickelte Theorie von praktischem Nutzen ist. Das Projekt konzentriert sich konkret auf das Schweizer Verfassungssystem und jenes der USA und zeigt auf, wie und innerhalb welcher Schranken sich die verfassungsgebende Gewalt äussern kann. 

Volksinitiativen wie die Durchsetzungsinitiative oder die Verhüllungsverbotsinitiative illustrieren, dass der Glaube an eine absolute Volkssouveränität mit erheblichen Gefahren für gesellschaftliche Minderheiten verbunden ist. Wie sich auch im Ausland gezeigt hat, sind Momente des Verfassungswandels besonders anfällig für den Missbrauch durch despotische Elemente, welchen mein Forschungsprojekt entgegenwirken will.