Global Health Law Project

Das von Prof. Dr. Stéphanie Dagron geleitete Forschungsvorhaben wird mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) im Rahmen einer Förderungsprofessur durchgeführt. Die SNF-Förderungsprofessuren richten sich an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die eine akademische Laufbahn anstreben, und erlauben ihnen den Aufbau eines eigenen Teams zur Umsetzung eines Forschungsprojekts.

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Das Phänomen der Globalisierung birgt zahlreiche Gefahren für die öffentliche Gesundheit. Der schnelle Austausch von Waren und Kapital sowie der weltweite Personenverkehr werfen insbesondere in drei Bereichen der öffentlichen Gesundheit neue Fragen auf, die einer rechtlichen und grenzüberschreitenden Antwort bedürfen:

• im Bereich der Prävention und Gesundheitspromotion, die sich mit der Bekämpfung ansteckender Krankheiten sowie der Bekämpfung nicht-übertragbarer Krankheiten wie zum Beispiel Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die durch den Konsum von Zigaretten und fetthaltigen Ernährungsprodukten vermehrt auftreten, befassen;
• im Bereich der Behandlung von Krankheiten, in welchen Fragen der Entwicklung von Medikamenten und des Zugangs zu medizinischer Behandlung sowie Fragen sozio-ökonomischer Natur fallen (verbesserte Lebensbedingungen, Wohnsituation, Ernährung, Zugang zu Wasser, Bildung);
• im Bereich der Entwicklung nachhaltiger und gut funktionierender Gesundheitssysteme, die zum Beispiel durch die zunehmende internationale Anwerbung von Gesundheitsfachkräften und dem damit verbundenen Problem des „Brain drain“ bedroht werden.

Gesundheitsfragen waren für lange Zeit mit Ausnahme der Bekämpfung von Epidemien eine rein innerstaatliche Angelegenheit. Seit dem Ende des zwanzigsten Jahrhunderts zeugen neue rechtliche Instrumente und die zunehmende Bedeutung der Rechtsprechung im internationalen Gesundheitsrecht von einem Interesse, einige der oben beschriebenen globalen Gesundheitsfragen rechtlich zu behandeln. Ein neues internationales Abkommen, das in diesem Zusammenhang entstanden ist, ist z.B. das WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (2003). Darüber hinaus ist festzustellen, dass der Rechtsprechung im Bereich der öffentlichen Gesundheit eine immer grössere Rolle zukommt und diese oft Auswirkungen hat, die über die Grenzen von einzelnen Staaten hinausgehen.

Dieses Phänomen, das Verrechtlichung genannt wird, bildet den Kern des Projekts. Ziel ist es, den Rückgriff auf rechtliche Instrumente im Bereich der globalen Gesundheit zu fördern, der traditionell durch die Souveränität von Staaten und den Einsatz aussenpolitischer Mittel geprägt ist. Dazu wird die Anwendung von rechtlichen Instrumenten auf internationaler Ebene, ihre Auslegung durch die Rechtsprechung sowie die Rolle der involvierten Akteure unter Einbezug von Menschenrechtstheorien kritisch und systematisch analysiert.

Das Forschungsprojekt zielt darauf ab, diese Entwicklungen auf drei Arten zu analysieren. Erstens soll das für den Schutz der menschlichen Gesundheit relevante nationale und internationale Recht aufgezeigt und analysiert werden. Zweitens wird die Zuständigkeit von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit geklärt. Hierbei sollen auch die allgemeinen Grundsätze herausgearbeitet werden, die für die Verbesserung der globalen Gesundheit von Relevanz sind. In einem dritten Schritt werden die existierenden rechtlichen Instrumente bewertet, die als Antwort auf Bedrohungen der globalen Gesundheit geschaffen wurden. So sollen unter anderem auch Schwachstellen im bestehenden Recht identifiziert werden. Dies erlaubt die Formulierung konkreter Empfehlungen in Bezug auf die Frage, welche nationalen und internationalen Instrumente am besten geeignet sind, um Verbesserungen im Bereich Prävention, Behandlung und Gesundheitssysteme zu erreichen.