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Der 1. Januar 2008 bzw. der 1. Juli 2009 leiteten für die Erschöpfungsfrage im Patentrecht ein neues Zeitalter ein. Bis zu diesen Zeitpunkten bestand weder eine landes- noch eine staatsvertragsrechtliche Regelung zur Frage des in der Schweiz geltenden patentrechtlichen Erschöpfungsregimes. Art. 9a PatG regelt zusammen (mit dem bereits am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen) Art. 27 LwG nunmehr ausdrücklich, wann der immaterialgüterrechtliche Ausschliesslichkeitsanspruch des Schutzrechtsinhabers zufolge erstmaliger Inverkersetzung verbraucht bzw. erschöpft ist. Die Arbeit vermittelt zunächst die dogmatischen Grundlagen zur Erschöpfungsfrage und unterzieht anschliessend das neue Erschöpfungsregime einer eingehenden Auslegung.
Ivo Zuberbühler, Die Erschöpfung von Patentrechten: eine Auslegung von Art. 9a PatG und Art. 27b LwG (Diss. Zürich 2012, Bern 2012 = Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht, Heft 96)
