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Rechtswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl Uhlmann

Öffentliches Verfahrensrecht HS 2020 (Gruppe 1)

Allgemeine Informationen

Vorlesungsnummer:  3240
Termine:

Dienstag, 14:00-15:45 Uhr

Raum: RAI-H-041
Dozierende: Prof. Dr. Felix Uhlmann (Gruppe 1)
Lehrbücher: Kiener Regina/Rütsche Bernhard/Kuhn Mathias, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015 (Empfehlung; leider sind keine Hörerscheine verfügbar); Häfelin Ulrich/Müller Georg/Uhlmann Felix, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020; Wiederkehr René, Öffentliches Verfahrensrecht, Bern 2016; Kölz Alfred/Häner Isabelle/Bertschi Martin, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013.
Veranstaltungsinhalt:

Verfahrensmaximen; Verfahrensgarantien (insbesondere Rechtsweggarantie); Verwaltungsverfahren; System der Rechtsmittel im Bund; Prozessvoraussetzungen, Rechtsmittelverfahren, Kognition; bundesrechtliche Anforderungen an den kantonalen Rechtsschutz; besondere Fragen (Begriffe Verfassungsgerichtsbarkeit/Verwaltungsgerichtsbarkeit, abstrakte Normenkontrolle, akzessorische Prüfung, Klageverfahren, Einsprache, Wiedererwägung, Revision, Aufsichtsbeschwerde, vorsorglicher Rechtsschutz, Kosten, etc.).

Unterlagen:

Zu jeder Vorlesung wird eine Dokumentation aufgeschaltet.

Format:

Die Vorlesung wurde bis zum 27. Oktober 2020 als Präsenzveranstaltung mit Zutrittsbeschränkung durchgeführt und als Podcast aufgezeichnet (die Podcasts sind hierzu finden).

Aufgrund der am 28. Oktober 2020 vom Bundesrat verfügten weiteren Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie müssen Hochschulen ab Montag 2.November 2020 wenn möglich auf Fernunterricht umstellen.

In diesem Sinne findet die Vorlesung öffentliches Verfahrensrecht ab 3. November 2020 rein als digitale Veranstaltung via Zoom statt. Es wird versucht, die Veranstaltung aufzuzeichnen, doch kann aufgrund der aktuellen Auslastung von Zoom nicht garantiert werden, dass eine Aufzeichnung in gewünschter Qualität erfolgt. Wir empfehlen die vorgängige Installation des Zoom-Clients und bitten darum, mit Bild und Ton an der Veranstaltung teilzunehmen.

Die Zugangsdaten für die jeweiligen Zoom-Meetings werden unten neben den Folien angegeben.

Programm: Programm (PDF, 99 KB)
Evaluation:

Die Veranstaltung ist Gegenstand einer Lehrveranstaltungsevaluation (LVE). Es findet eine Befragung gegen Ende der Vorlesungszeit (23. Nov. –    4. Dez. 2020) und ggf. eine nach den Modulprüfungen statt (Juni 2021).

Befragung 1 - Nr. 44866 – bitte bis zum 4. Dez. 2020 ausfüllen.

Prüfung:

Teil des Moduls "Öffentliches Recht II & III"

 

Unterrichtsmaterialien

Zur Vorlesung wird ein Podcast angeboten. Die Veranstaltungen werden jeweils im Anschluss an die Vorlesung hier publiziert. 

15.09.2020 Grundbegriffe (PDF, 310 KB)
22.09.2020 Verfahrensgrundrechte (PDF, 1 MB)
29.09.2020 Verfahren I (PDF, 478 KB)
06.10.2020
fällt aus/wird kompensiert
13.10.2020

20.10.2020

27.10.2020 Instanzenzug (PDF, 1 MB)
03.11.2020
Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 20 angesehen werden.
10.11.2020

Kognition u. Verfahrensabschluss (PDF, 893 KB)

Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 21 angesehen werden.

17.11.2020

Normenkontrolle (PDF, 635 KB)

Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 22 angesehen werden.

24.11.2020
fällt aus/wird kompensiert
01.12.2020

Beschwerde in Stimmrechtssachen (PDF, 995 KB)

Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 23 angesehen werden.

08.12.2020

Verfassungsbeschwerde (PDF, 1 MB)

Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 24 angesehen werden.

15.12.2020 (14:00-15:45)

Klage und weitere Rechtsmittel (PDF, 1 MB)

Die ZOOM-Aufzeichnung ist gelungen und kann hier als Aufzeichnung Nr. 25 angesehen werden.

15.12.2020 (12:00-13:45) Reserve (wurde nicht beansprucht)