Trial Observation Project

Das Trial Observation Project wird vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) gefördert. Das Team um Prof. Dr. Sarah Summers besteht aus vier Juristinnen und Juristen und einem Experten für statistische Datenerhebung.

Mittels Prozessbeobachtungen und Befragungen von Verteidigerinnen und Verteidigern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Beschuldigten soll die gelebte Fairness im Strafprozess untersucht werden. Dazu wurden erstinstanzliche Gerichtsverhandlungen in Basel-Stadt, Bern, Genf und Zürich evaluiert. Die empirische Erhebung der Daten erfolgte in einem Zeitrahmen von zwei Jahren.

Im Mittelpunkt der statistischen Erhebungen standen die Verteidigungsrechte gemäss Artikel 6 EMRK (Recht auf ein faires Verfahren). Diese umfassen unter anderem:

• das Recht auf Beurteilung innert angemessener Frist von einem unabhängigen und unparteiischen Gericht;
• das Recht auf Verteidigung;
• das Recht auf Konfrontation von Belastungszeugen;
• das Recht auf unentgeltliche Unterstützung durch eine Dolmetscherin oder einen Dolmetscher.

Sowohl in der Lehre als auch in der Rechtsprechung gibt es viele Abhandlungen zum Thema Fairness im Strafverfahren. Gleichwohl fehlen empirische Daten über den inhaltlichen Ablauf sowie Erhebungen zur Anwendung der oben genannten Verteidigungsrechte in der Praxis.

Der Mangel an empirischem Datenmaterial ist problematisch, da bei der Ausgestaltung von Verfahrensrechten die vorherrschende Meinung zum Grossteil auf Annahmen basiert, die bislang nicht angemessen untersucht wurden. Diese umfassen beispielsweise:

• Beschuldigte kennen ihre Verteidigungsrechte;
• Individualrechte werden einheitlich angewendet – unabhängig von den organisatorischen und prozessualen Gegebenheiten vor Gericht;
• Die Verfahrensleitung gewichtet die Verfahrensrechte des Beschuldigten in einem angemessenen Verhältnis zu den Rechten der Opfer und anderen Prozessbeteiligten;
• Das Gericht bewertet Effizienz und Kosten des Verfahrens nicht höher als die Rechte des Beschuldigten.

Das Trial Observation Project verfolgt das Ziel, eine umfangreiche Datenbasis zur gelebten Fairness in Strafverfahren aufzubauen. Anhand der gesammelten Daten analysierten die Projektbeteiligten auch die Umsetzung der seit 2011 vereinheitlichten Strafprozessordnung. Vor dem Hintergrund kultureller und rechtshistorischer Gegensätze sollen eventuelle kantonale Unterschiede bei der Umsetzung der Strafprozessordnung aufgezeigt werden können.