Öffentliches Verfahrensrecht (Master) im FS 2024

Prof. Dr. Markus Schott

Dr. Sandra Wintsch

Mehr als die Hälfte der bundesgerichtlichen Urteile beruhen auf den Vorschriften des öffentlichen Prozessrechts. Über die Zuständigkeiten im Staats- und Verwaltungsrecht – etwa in den Bereichen Sozialversicherungsrecht, Asyl- und Ausländerrecht, Bau-, Planungs- und Umweltrecht oder Steuerrecht – hinaus wird auch das Wirtschafts- und Finanzmarktrecht verfahrensrechtlich zunehmend den Regeln des öffentlichen Prozessrechts unterstellt, so zum Beispiel die Verfahren vor der Wettbewerbskommission WEKO oder vor der Finanzmarktaufsicht FINMA.

Die Veranstaltung vertieft zentrale Fragen des öffentlichen Verfahrensrechts, insbesondere zu ausgewählten verfahrensrechtlichen Instituten, zu den Eintretensvoraussetzungen, den Rechtsmitteln und zu den Entscheidwirkungen. Dabei wird Wert auf eine ausgesprochen praxisnahe Auseinandersetzung unter Berücksichtigung der Perspektiven sowohl der involvierten Behörden als auch der betroffenen Privaten gelegt. Zur Veranschaulichung werden die einzelnen Themen anhand eines realistischen Falles gemeinsam mit den Studierenden erörtert. 

Die Vorlesung richtet sich an Studierende im Masterstudium mit Berufszielen in der Advokatur, in der Justiz oder in der Verwaltung.

Kiener Regina/Rütsche Bernhard/Kuhn Mathias, Öffentliches Verfahrensrecht, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2021

Rhinow René A./Koller Heinrich/Kiss Christina/Thurnherr Daniela/Brühl-Moser Denise, Öffentliches Prozessrecht, 4. Aufl., Basel 2021

Kölz Alfred/Häner Isabelle/Bertschi Martin, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013 (auf Swisslex verfügbar)

Leider sind keine Hörerscheine verfügbar.

Programm:

Programm_ÖVR_2024 (PDF, 118 KB)

Open Book Prüfung:

Die Prüfung wird als schriftliche Open Book Prüfung durchgeführt. Bitte entnehmen Sie die Details zu den mitzubringenden Erlassen und zu den erlaubten Hilfsmitteln demMerkblatt (PDF, 163 KB).

Prüfungstermin: 28. Mai 2024, 16.30 - 18.30 Uhr (120 min)

Neuer Prüfungsraum: RAA-E-29

Organisatorisches:

Für die Prüfung gelten die allgemeinen Prüfungsbedingungen und Hinweise für Prüfungen an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Wir bitten Sie, alle Informationen zu den Prüfungen auf folgender Webseite sorgfältig durchzulesen.

Beachten Sie bitte zusätzlich folgende organisatorische Punkte:

• Bitte finden Sie sich spätestens 25 Minuten vor Prüfungsbeginn am Prüfungsort ein. Der Einlass beginnt wenig später.

• Identifizieren Sie sich beim Einlass mittels Ihres Legitimationsausweises. Der Legitimationsausweis muss nicht validiert sein. Wenn Sie Ihren Legitimationsausweis verloren haben, kümmern Sie sich umgehend um Ersatz. Ausnahmsweise wird der Zugang auch mit einer Identitätskarte gewährt. Bitte halten Sie aber zusätzlich Ihre Matrikel- und Prüfungslaufnummer bereit.

• In den Räumlichkeiten der Universität darf der Hörsaal vor Prüfungsbeginn nicht mehr verlassen werden.

• Nach Betreten des Hörsaals nehmen Sie umgehend Ihren Platz ein. Jacken und Taschen können seitlich in den markierten Bereichen abgestellt werden.

• In den Räumlichkeiten der Universität werden Ihnen die Aufsichten den für Taschen und Jacken vorgesehenen Bereich zeigen.

• Auf dem Tisch dürfen nur die zugelassenen Hilfsmittel, Schreibzeug, Verpflegung, Desinfektionsmittel und Wertsachen sein. Falls Sie Wertsachen (Portemonnaie etc.) an den Platz mitnehmen, werden diese von den Aufsichten kontrolliert. Das Schreibzeug und weitere mitgebrachte Gegenstände sollten lose auf dem Pult liegen. Ihr Nachbar dankt es Ihnen, wenn es nicht ständig raschelt.

• Der Legitimationsausweis ist auf dem Pult zu deponieren.

• Das Aufgabenblatt auf dem Pult darf vor Prüfungsbeginn nicht gewendet werden.

• Es ist nicht erlaubt Uhren und elektronische Geräte wie Handys, Kopfhörer, Taschenrechner etc. mit an den Platz zu nehmen, unabhängig davon, ob sie ein- oder ausgeschaltet sind. Uhren sind im Prüfungsaal vorhanden.

• Detailliertere Informationen finden Sie auf folgender Webseite. 

Grundlagen des öffentlichen Verfahrensrechts aus der Perspektive der Privaten

Sachverhalt 27.02.2024 (PDF, 94 KB)

ÖVR Grundlagen des öffentlichen Verfahrensrechts 27.02.2024 (PDF, 226 KB)

Grundlagen des öffentlichen Verfahrensrechts aus Behördenperspektive

Sachverhalt Teil 2 05.03.2024 (PDF, 16 KB)

ÖVR Grundlagen des öffentlichen Verfahrensrechts aus Behördenperspektive 05.03.2024 (PDF, 155 KB)

Parteistellung und Legitimation, Äusserungsrecht

Sachverhalt Teil 3 12.03.2024 (PDF, 170 KB)

ÖVR Parteistellung Legitimation Äusserungsrecht 12.03.2024 (PDF, 256 KB)

Verfügungen, andere Handelsformen

Sachverhalt Teil 4 19.03.2024 (PDF, 17 KB)

ÖVR Verfügungen, andere Handlungsformen 19.03.2024 (PDF, 120 KB)

Beschwerde

Sachverhalt Teil 5 26.03.2024 (PDF, 92 KB)

ÖVR Beschwerde 26.03.2024 (PDF, 270 KB)

Beschwerdeverfahren aus der Perspektive der Anwaltspraxis

Sachverhalt Teil 6 09.04.2024 (PDF, 128 KB)

ÖVR Beschwerdeverfahren 09.04.2024 (PDF, 253 KB)

Beschwerdeverfahren aus der Perspektive der Gerichtspraxis

Sachverhalt Teil 7 16.04.2024 (PDF, 48 KB)

ÖVR Beschwerdeverfahren 16.04.2024 (PDF, 122 KB)

Beschwerdeentscheid

Sachverhalt Teil 8 23.04.2024 (PDF, 84 KB)

ÖVR Beschwerdeentscheid 23.04.2024 (PDF, 123 KB)

Wirkungen des Entscheids; Bezüge zu strafrechtlichen und zivilrechtlichen Verfahren

Sachverhalt Teil 9 30.04.2024 (PDF, 90 KB)

ÖVR Wirkungen des Entscheids 30.04.2024 (PDF, 189 KB)

Wiedererwägung, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, Revision, Klageverfahren

Sachverhalt Teil 10 07.05.2024 (PDF, 46 KB)

ÖVR Wiedererwägung, Revision, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, Klageverfahren 07.05.2024 (PDF, 136 KB)

Prüfungsvorbereitung in Selbststudium

17.05.2024

Nachmittag

28.05.2024

Prüfungstermin: 28. Mai 2024, 16.30 - 18.30 Uhr (120 min)

Neuer Prüfungsraum: RAA-E-29